Schlagwort: Fremdenrecht

Kategorien
FestungEuropa g|o kulturelles Gedächtnis

Fremdenrecht: Sie beschließen es nicht in unserem Namen

gesendet ((please feel free 2 copy&paste …)),

AN: werner.faymann@bka.gv.at; josef.proell@bmf.gv.at; buero.berlakovich@lebensministerium.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; minister.justiz@bmj.gv.at; doris.bures@bmvit.gv.at; norbert.darabos@bmlvs.gv.at; gabriele.heinisch-hosek@bka.gv.at; briefkasten@bmask.gv.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; claudia.schmied@bmukk.gv.at; michael.spindelegger@bmeia.gv.at; beatrix.karl@bmwf.gv.at; maria.fekter@bmi.gv.at; josef.ostermayer@bka.gv.at; verena.remler@bmwfj.gv.at; reinhold.lopatka@bmf.gv.at; andreas.schieder@bmf.gv.at

CC: office@sosmitmensch.at; direkt@spoe.at; email@oevp.at; office@zara.or.at; mail@borderline-europe.de; heinz.fischer@hofburg.at; office@liga.or.at

Datum: 15. Feb­ru­ar 2011 12:38

Betr­e­ff: Frem­den­recht: Das ist nicht unser Gesetz, beschließen Sie es nicht. Sie beschließen es nicht in unserem Namen!

Herr Bun­deskan­zler,
Herr Vizekan­zler,
Sehr geehrte Min­is­terin­nen, Min­is­ter, Frau Staatssekretärin und Staatssekretäre,

Lan­dauf und landab und inter­na­tion­al sind sich alle Men­schen­recht­sex­per­tIn­nen einig darin, dass das geplante Frem­den­rechtspaket zu den näch­sten mas­siv­en Ver­schlechterun­gen führen wird, nicht nur für die unmit­tel­bar Betrof­fe­nen son­dern für das Zusam­men­leben aller Men­schen in Öster­re­ich.

Die Iden­tität von uns Öster­re­icherin­nen und Öster­re­ich­ern wird weit­er in die unmen­schliche, unzivile, ver­bit­terte und zynis­che, anderen gegenüber aggres­sive und xeno­phobe Rich­tung gedrängt.

Wenn Kinder von ihren Eltern getren­nt, Min­der­jährige in Schub­haft gesteckt und Äng­ste und Unsicher­heit­en bei Men­schen, die schon viele Jahre hier leben, geschürt wer­den, dann bleibt das nicht ohne Auswirkun­gen auf das Kli­ma im Land.

Daher meine Frage an Sie:
Wollen Sie sich wirk­lich weit­er­hin dafür rüh­men, dass Sie ein Geset­zes­paket beschlossen haben, das Kinder, Jugendliche und Erwach­sene unnötig ins Gefäng­nis sper­rt, Fam­i­lien auseinan­der reißt und unmo­tiviert Exis­ten­zen gefährdet? Dass sie das näch­ste Geset­zes­paket beschließen, mit dem Sie uns Öster­re­icherin­nen und Öster­re­ich­ern Schuld aufladen, uns zu Mit­tätern des Unrechts an Men­schen machen, die unsere Hil­fe und unseren Schutz ver­di­enen, wofür Sie Sorge zu tra­gen hät­ten und Sie von uns beauf­tragt sind?

Das kann doch nicht der Grund sein, warum Sie sich entsch­ieden haben, ein wichtiges poli­tis­ches Amt auszuüben.

Deshalb rufe ich Sie dazu auf, dem Geset­zes­paket nicht Ihre Zus­tim­mung zu geben und auch gegenüber Ihren Min­is­terkol­legIn­nen deut­lich zum Aus­druck zu brin­gen, dass ein destruk­tives und desta­bil­isieren­des Frem­den­recht keinen Platz in einem demokratis­chen Rechtsstaat hat.

mit wach­samen Grüßen
Mag. Hans Chris­t­ian Voigt

—

Email-Aktion von SOS MITMENSCH, “Das ist nicht unser Gesetz!”.

Kategorien
FestungEuropa g|o politisch video Visualisierung

genug ist genug

Wenn Plat­ter Schober war … was/wer ist das role­mod­el für Fek­ter. Gibt es ein kakanis­ches? Der punkt ist lange über­schrit­ten, da noch sag­bar war, Fek­ter ist die Gehrer der polizey.

Der ver­gle­ich mit der Win­ter Susanne? Ver­harm­losend. Don’t mix these two up. Ein giftiger tram­pel ist nicht gle­ich ein giftiger tram­pel. Das betä­ti­gungs­feld macht den unter­schied. Da die dar­bi­etung ein­er Mag­da Göbbels geben­den schmierenkomö­di­antin, dorfthe­ater. Dort ein amtieren­des regierungsmit­glied. Die gle­iche ger­ingschätzige angewidertheit ist nicht nur unange­bracht gegenüber ein­er amtieren­den innen­min­is­terin im vollen vol­lzug. Nein, da ist es ver­let­zung der sorgfalt­spflicht als staatsbürger_in.

httpv://www.youtube.com/watch?v=jiL5VAib6QM

Weit­er­lesen “genug ist genug”
Kategorien
g|o kulturelles Gedächtnis politisch prekär SoZi Soziologie

SoZi 25|09: Aberkennung der Menschenwürde

Let­zte Woche aus­ge­fall­en, diese Woche ohne weit­ere Ein­leitung, das Son­ntagsz­i­tat (SoZi) der Woche.
Dies benötigt freilich keine beson­dere Ein­leitung des Warum, Wer, Wieso ger­ade jet­zt …

Dehu­man­isierende Def­i­n­i­tio­nen des Fein­des sind nichts Neues in der Men­schheits­geschichte und schw­er­lich ein eigen­tüm­lich­es Merk­mal der mod­er­nen Zeit. Sie haben die meis­ten Kriege begleit­et, vielle­icht jeden Krieg. Während der Schlacht waren sie wahrschein­lich unverzicht­bar. Der Sol­dat mußte seine Aver­sion zu töten und zu ver­stüm­meln unter­drück­en, wenn er nicht selb­st getötet oder ver­stüm­melt wer­den wollte. [..]

Die alte Tra­di­tion, den Feind in der Schlacht zu dehu­man­isieren, die das Aufkom­men der mod­er­nen Zeit sichtlich intakt über­lebt hat, ist gle­ich­wohl, wie alles übrige, durch die mod­erne Organ­i­sa­tion und Tech­nolo­gie gründlich rev­o­lu­tion­iert wor­den. Der Wettstre­it indi­vidu­eller Fähigkeit­en in der Schlacht .. wurde durch eine Massen­ver­nich­tung aus der Ferne erset­zt. [..] Mod­erne Waf­fen erfordern eine voll­ständi­ge Aus­löschung der moralis­chen Iden­tität ihrer Opfer, bevor sie deren Kör­p­er ver­nicht­en.

Weit­er­lesen “SoZi 25|09: Aberken­nung der Men­schen­würde”