Kategorie: politisch

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Einseitige Interessenspolitik

Die hier gle­ich zitierte Auflis­tung spricht Bände!
Gefun­den hab’ ich sie im Blog des ‘Besitz­s­tandswahrers’.

Die Liste erzählt die Geschichte eines ziem­lichen Über­hangs der Arbeit­ge­ber­seite in der Inter­essen­spoli­tik. Und sie ist sicher­lich noch um einige Punk­te erweit­er­bar:

  • Ver­längerung der Leben­sar­beit­szeit auf 67 Jahre
  • Ver­längerung der Wochenar­beit­szeit aller Orts auf z.T. über 40 Stun­den
  • Ein­schränkung des Anspruch­es auf Arbeit­slosen­geld und Sozial­hil­fe
  • Zunahme der Arbeit­nehmerIn­nen ohne Sozialver­sicherungspflicht
  • Kürzun­gen bei Wohn­geld, sozialen Woh­nungs­bau sowie Eigen­heimzu­lage
  • Ein­schränkun­gen beim Kündi­gungss­chutz
  • Erhöhung der Mehrw­ert­s­teuer
  • Stre­ichun­gen von Wei­h­nachts- und Urlaub­s­geld
  • Lohn­steigerun­gen unter­halb der Infla­tion­srate
  • Bekämp­fung des Ein­flusses von Arbeit­nehmervertretern
  • Pri­vatisierung von Wasser‑, Energiev­er­sorg­ern sowie Abfal­l­entsorg­ern
  • Pri­vatisierung von Kranken­häusern
  • Pri­vatisierung der Bahn
  • Gebühren für Bil­dung
  • Pri­vatisierung der Bil­dung
  • Pri­vatisierung von Woh­nun­gen und anderen Immo­bilien
  • Zahllose Private-Public-“Partnerships” mit Kosten/Risiken für den Staat und Gewin­nen für die Pri­vatwirtschaft
    • Weit­er­lesen “Ein­seit­ige Inter­essen­spoli­tik”
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    Zensur oder Widerstand gegen die Unterhaltungsindustrie?

    Ein wichtiger Artikel ist eben bei Tele­po­lis erschienen, der die Frage aufwirft, ob es sich da um undemokratis­che Zen­sur bzw. Beschnei­dung der Presse­frei­heit han­delt oder um ein begrün­detes Ein­greifen des Staats gegenüber einem unlauteren Wirtschaft­sun­ternehmen im Bere­ich der Massen­me­di­en, dass seine Macht und eine staatliche Fre­quenz für Manip­u­la­tion und Desin­for­ma­tion im großen Stil miss­braucht.

    The­ma ist die Demokratie gefährdende Macht der großen riesi­gen Medi­enkonz­erne, Medi­en­mogule und Großun­ternehmer mit Kon­trolle über Fernsehsender und Presse.
    Anlass ist der Entzug der Sendelizenz für einen venezue­lanis­chen Fernsehsender durch Chávez Regierung:

    Gefahr für die Mei­n­ungs­frei­heit?
    … fragt Har­ald Neu­ber (, der noch mehr zu dem The­ma geschrieben hat, was über diese Seite nachzule­sen ist).

    Als “wichtig” beze­ichne ich diesen Artikel übri­gens, weil er eine sel­tene und rare Gegen­darstel­lung im Chor der ahnungslosen und unin­ter­essierten Stim­men darstellt. Damit ist dieser Artikel ein Beispiel für Mei­n­ungs­frei­heit und hat selb­st mit seinem eige­nen The­ma zu tun.

    Weit­er­lesen “Zen­sur oder Wider­stand gegen die Unter­hal­tungsin­dus­trie?”
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    Werte des Wahren, Schönen und Guten

    «Bil­dung durch Schul­bil­dung» – Teil III
    Drit­ter Teil der — geplanten — kleinen Serie über
    die gesellschaftliche Funk­tion der Schul­bil­dung für
    die soziale Insti­tu­tion “Bil­dung” all­ge­mein;
    und über die öster­re­ichis­che Schul­bil­dung im Speziellen.
    —

    Im zweit­en Teil der Serie habe ich ein wenig aus Joseph Roth’s Radet­zky­marsch zitiert. Mit ein paar weit­eren Zitat­en möchte ich noch aufwarten.
    Wir erin­nern uns, der Haupt­mann Trot­ta hat­te das k&k‑Lesebuch ((Einen Ein­trag zur Bil­dungspe­ri­ode der Lese­büch­er sollte es in dieser Serie auch irgend­wann ein­mal geben.)) für Schüler in die Hände bekom­men, etwas darin geblät­tert und zu sein­er Über­raschung sich selb­st darin wiederge­fun­den. Aber wie?
    Der Zorn schüt­telte ihn, wie der Sturm einen schwachen Strauch, heißt es bei Joseph Roth. Nach­dem er das Leses­tück sein­er Frau gezeigt hat­te, nahm er den Säbel vom Hak­en, schnallte den Gurt mit einem bösen und hefti­gen Ruck um den Leib und ver­ließ mit wilden und lan­gen Schrit­ten das Haus. Er war auf dem Weg, sich mit seinem Schach­part­ner und Ver­traut­en im Kaf­fee­haus zu berat­en.

    Weit­er­lesen “Werte des Wahren, Schö­nen und Guten”