und jetzt zu etwas ganz anderem.
Ein Schnipsel, das nicht eingebettet sondern zitiert wird. Aus einem internen, nicht ganz öffentlichen Forum. Ich hoffe, ich verärgere niemanden.
Hier eine Einschätzung einer Person, die wie wenige weiß, wovon sie spricht, wenn sie eine solche Einschätzung zu einem in Begutachtung befindlichen Gesetzesentwurf abgibt:
Es ist gerade eine unsägliche Novelle in Diskussion, die neben ein, zwei Verbesserungen im Prinzip die gesamte Judikatur des VwGH zum Schutz Lohnarbeitsloser menschen “overrult”.
1. die so genannten Zumutbarkeitsbestimmungen, ohnehin die schärfsten Europas, werden in sehr extremer weise verschärft,2. der Rechtsschutz der Betroffenen faktisch eingeschränkt und
3. über einen neuen Arbeitsbegriff bzw. über eine Art Mindestzeiterfordernis Menschen aus der AL-Versicherung verdrängt.
